Sehr geehrte Grundstückseigentümerinnen und – eigentümer im Roßweiner Sanierungsgebiet „Stadtkern“,

Die über viele Jahre erfolgreich durchgeführte Sanierung von Straßen, Gehwegen, Parkplätzen und Gebäuden im Fördergebiet „Stadtkern“ der Stadt Roßwein wurde abgeschlossen. Nicht alle Ziele konnten erreicht werden, aber viele städtische und private Maßnahmen wurden verwirklicht und haben zu einer Verbesserung des Stadtbildes sowie zu einer höheren Lebensqualität beigetragen. Insgesamt wurden in Roßwein über 160 Einzelmaßnahmen mit einem Volumen von rd. 9,2 Mio. Euro Ausgaben in diesem Förderprogramm des Bundes und Freistaates Sachsen umgesetzt. Dabei wurden auch zahlreiche private Eigentümerinnen und Eigentümer bei der Sanierung ihrer Gebäude durch Fördermittel von Bund, Land und Kommune finanziell unterstützt.

Bereits mit Satzungsbeschluss am 20.06.1991 hat der Stadtrat von Roßwein die Verfahrensentscheidung für das klassische Sanierungsverfahren nach dem Baugesetzbuch (BauGB) getroffen. Nunmehr steht mit Abschluss dieses Sanierungsverfahrens die vorgeschriebene Erhebung der Ausgleichbeträge des Sanierungsgebietes Roßwein „Stadtkern“ an. Dies ist also keine Ermessensentscheidung des Stadtrates oder der Stadt Roßwein sondern eine Pflichtaufgabe entsprechend der bundesgesetzlichen Regelungen nach dem BauGB, wie auch in den anderen Städten angewandt und durchgeführt, welche Stadtsanierungsmaßnahmen nach dem BauGB durchgeführt hatten.

Mir ist bewusst, dass die nun bevorstehende Erhebung der Ausgleichsbeträge eine Belastung für die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer mit sich bringt. Ich danke allen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern, die bereits die Möglichkeiten der vorzeitigen, freiwilligen Ablösung des Ausgleichsbetrages in Anspruch genommen haben.

Durch den Gutachterausschuss des Landkreises Mittelsachsen wurde die für die Erhebung der Ausgleichbeträge maßgebliche sogenannte „sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung“ im Sanierungsgebiet Roßwein „Stadtkern“ ermittelt. Für alle Grundstücke, bei denen der Ausgleichsbetrag noch zu erheben ist, wurden dabei Einzelgutachten angefertigt.

Bis zum Ende des Jahres 2023 ist die Stadt Roßwein verpflichtet, die noch ausstehenden Ausgleichsbeträge per Bescheid gemäß § 154 i.V. mit § 162 ff. BauGB zu erheben. Dafür erhalten alle Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer, die zum Stichtag 15.02.2019 Eigentümerin oder Eigentümer eines Grundstückes im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ waren, ein Anhörungsschreiben zum Sachverhalt. Nach der Möglichkeit zur Anhörung werden die Ausgleichbeträge per Bescheid erhoben.

Sicher ergeben sich zur Thematik viele Fragen, die im Anschluss an meine Erläuterungen im Wesentlichen beantwortet werden. Weiterhin bieten wir Ihnen im Rahmen der kommenden Anhörung gern Gesprächstermine an. Näheres dazu steht im konkreten Bescheid.

Mit freundlichen Grüßen

 

Ihr

Hubert Paßehr
Bürgermeister

Lageplan „Sanierungsgebiet Roßwein“

Häufig gestellte Fragen:

Wann wurde das Sanierungsgebiet festgesetzt und wann wurde es aufgehoben?

Das Sanierungsgebiet Roßwein „Stadtkern“ wurde nach Veröffentlichung der Sanierungssatzung am 20.01.1992 rechtskräftig. In den Jahren 1994, 1996 und 2002 erfolgten Erweiterungen des Sanierungsgebietes. Der aktuelle Gebietsstand kann aus dem abgebildeten Lageplan entnommen werden. Die Aufhebung der Sanierungssatzung wurde zum 15.02.2019 rechtkräftig.

Wie werden die Ausgleichsbeträge ermittelt?

Der Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten und für sonstige Wertermittlungen des Landkreises Mittelsachsen hat im Auftrag der Stadt Roßwein die sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung festgestellt. Dazu wird ein Anfangswert ermittelt, welcher dem heutigen Grundstückswert entspräche, wenn keine Sanierungsmaßnahmen durchgeführt worden wären. Demgegenüber steht ein Endwert, welcher dem tatsächlichen heutigen Grundstückswert bei Abschluss der Sanierung entspricht. Der Ausgleichsbetrag entspricht der Differenz aus Anfangs- und Endwert. Die Bebauung auf dem jeweiligen Grundstück bzw. der Wert dieser Bebauung spielt bei dieser Bewertung keine Rolle.

Was passiert mit meinen Ausgleichsbeträgen?

Alle Beträge der freiwilligen, vorzeitigen Ablösung sind direkt in Sanierungsmaßnahmen geflossen, d. h. sie sind direkt unserer Stadtsanierung zugutegekommen. Die nach Abschluss der Sanierung gezahlten Ausgleichsbeträge mussten durch die Stadt vorfinanziert werden und sind ebenfalls direkt in die Stadtsanierung geflossen.

 Was war die freiwillige vorzeitige Ablösung?

Bei einer freiwilligen, vorzeitigen Ablösung der zu erhebenden Ausgleichsbeträge bis zum Jahr 2013 bzw. 2014 konnten Eigentümerinnen und Eigentümern einen maximal möglichen Abschlag von 20 % bzw. 10 % in Anspruch nehmen. Auch darüber hinaus konnte die freiwillige, vorzeitige Ablöse ohne Abschlag erfolgen. Mit dem Abschluss der freiwilligen Vereinbarung zur vorzeitigen Ablösung wurde für beide Vertragspartner Rechtssicherheit geschaffen. Die erfolgte Zahlung gilt als endgültig erfüllt. Es werden keine Nachforderungen gestellt. Die Eigentümerin bzw. der Eigentümer hatten Planungssicherheit bezüglich noch anfallender Kosten. Für die Verwaltung ergab sich eine Ersparnis bezüglich des Verwaltungsaufwandes. Da es sich bei dieser Vereinbarung um eine einvernehmliche Einigung handelt, entfällt für beide Seiten ein Prozessrisiko. Zahlreiche Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer haben diese Möglichkeit für sich in Anspruch genommen.

Kann die Stadt auf die Erhebung der Ausgleichbeträge verzichten?

Die Erhebung der Ausgleichsbeträge liegt nicht im Ermessen der Stadt. Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet die Ausgleichbeträge zu erheben. Ein Verzicht auf die Erhebung von Ausgleichsbeträgen ist gesetzlich nur möglich, wenn eine geringfügige Bodenwerterhöhung gutachterlich ermittelt worden ist und zugleich der Verwaltungsaufwand für die Erhebung in keinem Verhältnis zu den möglichen Einnahmen steht (§ 155 Abs. 3 BauGB).

Ich habe viel eigenes Geld in mein Haus investiert. Muss ich trotzdem bezahlen?

Es wird der Wert des Bodens, jedoch nicht die Wertsteigerung der darauf befindlichen Gebäude berücksichtigt. Bodenwerterhöhungen, die der Eigentümer zulässigerweise durch eigene Aufwendungen bewirkt hat, wurden, wenn zwischen dem Eigentümer und der Stadt ein entsprechender Vertrag geschlossen wurde, auf den Ausgleichsbetrag angerechnet.

Kann ich den Ausgleichbetrag steuerlich absetzen?

Unter Umständen kann der Ausgleichbetrag als Werbungskosten oder Betriebsausgaben abgesetzt werden. Eine Bescheinigung kann bei der Stadt Roßwein angefordert werden. Detaillierte Auskünfte hierzu kann Ihnen ein Steuerberater erteilen.

Ich kann den Ausgleichbetrag nicht sofort bezahlen. Was soll ich tun?

Sofern der Eigentümerin bzw. dem Eigentümer nicht zugemutet werden kann, die Zahlungsverpflichtung bei Fälligkeit mit eigenen oder fremden Mitteln zu erfüllen, kann die Eigentümerin bzw. der Eigentümer einen formlosen schriftlichen Antrag zur Umwandlung des Ausgleichbetrages in ein Tilgungsdarlehen stellen (§ 154 Abs. 5 Satz 1 BauGB). Diese Tilgungsdarlehen sind zu verzinsen und im Grundbuch zu sichern.

Wie ist der weitere Ablauf?

Bis zum Ende des Jahres 2023 ist die Stadt Roßwein verpflichtet, die noch nicht abgelösten Ausgleichsbeträge per Bescheid gemäß § 154 i.V. mit § 162 ff. BauGB zu erheben. Dafür erhalten alle Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer, die zum Stichtag 15.02.2019 Eigentümerin oder Eigentümer eines Grundstückes im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ waren, ein Anhörungsschreiben zum Sachverhalt. Nach der Möglichkeit zur Anhörung werden die Ausgleichbeträge per Bescheid erhoben; der Betrag wird einen Monat nach Bekanntgabe fällig.

 

Goepel & Fly – Musik sehen, Bilder hören hieß es am 25.03.2023 im Kirchgemeindehaus

Eine besondere Konzertausstellung erlebten die Gäste am Abend des 25.03.2023 in den Räumen des Kirchgemeindehauses. Der Döbelner Musiker Steffen Goepel erzählte mit seiner Gitarre und seinen Liedern vom Leben, währenddessen die Mochauer Malerin Petra „Fly“ Mittag die Zeichenkohle über den Block gleiten ließ und festhielt, was im Moment des Konzertes passiert: Menschen, Musik, Beisammensein.

Inspiriert vom Lauf des Lebens, mit viel Stimme, Gefühl und manchmal auch mit einem Augenzwinkern kamen Goepels Lieder an dem Abend daher – ergänzt wurden sie um Coverversionen der von ihm verehrten Musiker wie Rio Reiser, Wolf Maahn und Gerhard Gundermann. Das Konzert lebte auch in Roßwein – akustisch, spontan und auch der gemeinsame Gesang mit dem Publikum durfte an dem Abend nicht fehlen.

In der Pause konnten sich die Gäste die leichten farbenfrohen Aquarelle, aber auch Arbeiten mit Pinsel und Spachtel in Öl oder Acryl, von der Malerin persönlich erklären lassen und mit ihr auf eine künstlerische Reise gehen. In einer aufgebauten Ausstellung zeigte sie die schönsten Bilder ihres Schaffens – und lebte gleichzeitig vom Augenblick, von der schnellen Zeichnung, die sie an diesem Konzertabend live entstehen ließ. Es war einfach ein Abend zum Genießen und Träumen bei wunderbarer Musik und guten Gesprächen.

Ein großer Dank geht an die Kirchgemeinde Roßwein für die sehr gute Zusammenarbeit und das Bereitstellen der Räumlichkeiten, die Landfrauen von Mochau für die Übernahme der Versorgung und natürlich an die Stadt Roßwein für die Unterstützung der Veranstaltung.

Gern kommen wir als Mittelsächsischer Kultursommer zurück nach Roßwein und freuen uns schon jetzt auf den 01.09.2023, wenn es in der Kirche heißt: „Orgel Rockt“

Jörn Hänsel

Die Tradition der Osterbrunnen, die ursprünglich aus der Fränkischen Schweiz stammt, gibt es in Roßwein nun bereits zum 6. Mal. Wie dabei üblich, erstrahlen die Roßweiner Brunnen im österlichen Festgewand. Auch in diesem Jahr soll das wieder so sein. Voller bunter Eier und mit dekorativem Grün geschmückt, sollen die Brunnen also der Spaziergänger zu Ostern harren.

Zur Herstellung des dekorativen Grüns versammelten sich am Samstag, den 25.03.2023 ab 9 Uhr, fast 30 Leute. In rund 4 Stunden wurde fleißig Lebensbaum geschnitten und zu Ranken in verschiedensten Längen gewunden. Dabei wurde eine Gesamtlänge von fast 100 Metern erbracht. Es arbeitete eine bunte Truppe von Menschen, von Jung bis Alt und unterschiedlichster Nationalitäten, Hand in Hand, um die notwendigen Ranken für den Mühl- und Glufkebrunnen fertigzustellen. Den Glufkebrunnen finden alle Interessierten südlich der Mulde, Böhrigener Str./Ecke Etzdorfer Str., also ein Stück oberhalb von Penny. Der Mühlbrunnen steht nördlich der Mulde am unteren Ende der Mühlstraße, unweit des Marktes.

Ein großer Dank für die neuerliche gute Zusammenarbeit bei der Fertigung der Osterranken geht an die Mitwirkenden der Initiative Stadtverschönerer von Roßwein, die einen großen Teil der bunten Runde ausmachten. Weiterhin möchten wir uns auch bei allen anderen Unterstützern bedanken, die diesen Samstag zu einem erfolgreichen Abschluss verholfen haben und hoffen und freuen uns auf ein Wiedersehen mit allen in 2024.

Neben der Arbeit am Ostergrün machte sich eine kleine Truppe auf, um einen Teil des in Roßwein unsachgemäß abgelegten Mülls einzusammeln und ihn so der richtigen Entsorgung zuzuführen. Unter den tatkräftigen Sammlern befanden sich auch drei der Jüngeren der illustren Samstagsrunde.

Nach der Arbeit kommt das Vergnügen. So konnte jeder der fleißigen Helfer, nach Abschluss der Arbeiten, sich mit einer frisch gegrillten Roster stärken. Während der Arbeit war für warme Getränke gesorgt. Vielen Dank den Bereitstellern und Zubereitern der Verpflegung.

Ein weiteres Dankeschön geht an die Vereine und Kindereinrichtungen der Gemeinde, die dieses Jahr wieder fleißig Eier verzierten und färbten. Mit dem Eiernachschub werden die Brunnen um weitere Ostereierketten und -elemente bereichert, ergänzt und vorhandene ersetzt.

M. Weigel

Nachdem Mitte letzten Jahres der ehemalige Bürgerpolizist, Herr Kunze, in den Ruhestand verabschiedet wurde, ist seit dem 01.03.2023 der neue Bürgerpolizist, kurz: Büpo, Polizeihauptmeister Christian Morgner, für die Stadt Roßwein und die zugehörigen Ortsteile on Tour.

Bürger können sich an Herrn Morgner mit ihren kleineren Sorgen und Anliegen wenden. Vielleicht wenn sie Nachbarschaftsangelegenheiten zu klären, den Ausweis verloren oder einen Einbruch bemerkt haben, ist er der Ansprechpartner vor Ort. Er gibt Tipps und Hinweise rund um das Thema Sicherheit und Ordnung.

Zu seinen Aufgaben gehören neben Präsenzstreifen und Bürgersprechstunden auch die Kontaktpflege und Zusammenarbeit mit Bürgern, Vereinen, Ämtern und Behörden sowie sonstigen Einrichtungen. Die Wahrnehmung von Präventionsaufgaben, die Aufnahmen von Strafanzeigen und Verkehrsunfällen gehören ebenfalls zu seinen Aufgaben, wie auch die Durchführung von Verkehrskontrollen und die Vermittlung von sicherungstechnischen Beratungen durch die Polizeiliche Beratungsstelle. Auch für einen Ratschlag oder eine Information steht Herr Morgner gern zur Verfügung.

Der Polizist für „kleinere Sorgen“ hat seinen Sitz am angestammten Polizeistandort in der Döbelner Straße 44.

Polizeihauptmeister Morgner führt wie bisher Bürgersprechstunden zu folgenden Sprechzeiten durch:

Dienstag          09:00 bis 12:00 Uhr und

Donnerstag      14:30 bis 17:30 Uhr.

Es empfiehlt sich jedoch eine vorherige telefonische Absprache, da immer auch ein ungeplanter Termin seitens des Bürgerpolizisten dazwischen kommen könnte.

Herr Morgner ist unter der Telefonnummer (034322) 663-111 und unter der E-Mail email hidden; JavaScript is required erreichbar.

Bei dringenden Angelegenheiten können sie sich auch an das Polizeirevier Döbeln unter der Tel.-Nr. 03431 6590 bzw. an den Polizeinotruf 110 wenden.